Erhöhungswahrheit

Regelsatzerhöhung ist Leistungskürzung.

Gestern war ja die Bundesratsdebatte zur verfassungskonformen Berechnung der Regelsätze im Bereich des SGB II.

Dabei geht es vordergründig um die ominöse "Erhöhung" des Regelsatzes um gigantische 5 €. Für diese "Erhöhung" gelten die folgenden anderen Regelungen:

Das Elterngeld in Höhe von 600 € wird für erwerbsfähige Hilfebedürftige seit dem 1.1.2011 nicht mehr gezahlt bzw. vollständig als Einkommen angerechnet.

Ein Wegfall dieses Elterngeldes finanziert die "Erhöhung" für 119 weitere Hilfebedürftige, die nicht in einer Bedarfsgemeinschaft leben.

Für Bedarfsgemeinschaften gilt weiterhin, daß der Regelsatz für einen EHB nur noch 90% des Regelsatzes eines alleinstehenden EHB beträgt, die Erhöhung für zwei in einer BG lebende EHB beträgt also nur 4,50 €.

Fünf Bedarfsgemeinschaften finanzieren die "Erhöhung" für mindestens einen weiteren EHB.

Seit dem 1.1.2011 werden für Menschen, die ALG II beziehen, keine Beiträge zur Rentenversicherung mehr gezahlt. Macht jeweils - ach, ich rechne lieber nicht nach. Im Netz sind die Zahlen schon heute nicht mehr zu finden, schließlich soll niemand erkennen, welche Beträge dort gekürzt werden.

Und so geht es weiter. Abschaffung des Heizkostenzuschusses für Wohngeldempfänger: Teilweise müssen Kinder in Bedarfsgemeinschaften Wohngeld beantragen. Bisher gab es für die auch diesen Zuschuß. Und nun?

Das Bildungspaket: 10 € im Monat pro Kind, das sind etwa 32 Cent je Tag, von denen Nachhilfeunterricht, (Sport-) Vereinsbeiträge, Musikschulkosten, das tägliche Mittagessen in Kindergarten oder Schule bezahlt werden sollen …

Und ganz lustig sagte Zensursula so ziemlich am Schluß (sinngemäß): "Das Existenzminimum ist unantastbar und darf nicht unterschritten werden." Und sie begründet das mit einem Verfassungsgebot. Warum sind Sanktionen dann erlaubt, die nichts anderes sind als eine Absenkung der Leistungen unter das Existenzminimum?

Eine Einigung läßt weiter auf sich warten. Termin zur Umsetzung des Urteils vom BVerfG: 31.12.2010.

In diesem Sinne: Wahrheit - was war das gleich nochmal?

Veröffentlicht gleichzeitig auch bei Gedacht | Geschrieben | Erlebt | Gesehen und bei DSB & PimPH im GnBK
© 2011 - Der Emil

Leicht frustriert

Keine Sorge, soetwas passiert nicht sehr oft. Aber ich muß meine Stimmung mal rauslassen.

 
Kein Licht
dein Schatten scheint noch da
die Wärme kann ich spür'n
schon ewig fern und doch so nah
verwelkte Rosen blüh'n
in Gedanken noch mal auf
schweben zu dir hinauf

ich weiß nicht, wie es weitergeht
wohin es geht, warum es geht
doch geht es leider
wo ich steh, wohin ich seh
bist einfach du
und es geht leider weiter, immer weiter
ohne dich
ohne dich
ohne dich

im Grau
der Summe aller Farben
stachst du einfach heraus
für dich für mich für uns
war doch das Licht nie aus
ich wollt ich könnt dich noch mal sehn
dir sagen wie sehr du mir fehlst

ich weiß nicht, wie es weitergeht
wohin es geht, warum es geht
doch geht es leider
wo ich steh, wohin ich seh
bist einfach du
und es geht leider weiter, immer weiter
ohne dich
ohne dich
ohne dich

ich bin allein und bins doch nicht
du bist da
ich fühle dich
du lebst für mich
so ewig fern und doch so nah

ich weiß nicht, wie es weitergeht
wohin es geht, warum es geht
doch geht es leider
wo ich steh, wohin ich seh
bist einfach du
und es geht leider

wo ich steh, wohin ich seh
bist einfach du
und es geht leider weiter, immer weiter
ohne dich
ohne dich

Text: Letzte Instanz, Ohne Dich
(Kann auch sein, ich hab mich irgendwo verschrieben)
 

In diesem Sinne: Angenehmen Donnerstag.

Angst(macherei)

Die Angst war einmal meine Freundin — sie half mir zu unterscheiden zwischen dem, was mir zugedacht war und dem, was ich meiden sollte.

Angst warnte vor den falschen Freunden und den falschen Entscheidungen.

Angst ließ mich zögern bei Dingen, die ich nicht kannte und bei denen ich ein ziemlich ungutes Gefühl hatte!

Angst trieb mich aus der Ecke, in die ich mich zur Sammlung zurückgezogen hatte, spätestens dann, wenn ich Gefahr lief, mich darin zu verlieren …

---

Angst lähmt mich heute immer wieder, läßt mich zögern im Alltäglichen, läßt mich Entscheidungen aufschieben und Dinge versäumen.

Angst - nein, Angstmacherei wird heute von der Politik eingesetzt, um von den wichtigen Themen abzulenken und weitere Einschränkungen der Freiheit und der Grundrechte zu rechtfertigen.

Ändert sich das wieder?

Wahrscheinlich nicht — oder nur dann, wenn genügend Menschen aufstehen und sich gegen diesen Mißbrauch der Angstmacherei wehren. Indem sie die Wahrheit verbreiten. Indem sie wirkliche Gefahren benennen und deren Hintermänner und deren Ziele. Indem wir nicht auf die Panikmache und die Panikmacher hereinfallen und Mitmenschen anstecken mit unserer Angstlosigkeit bei diesen künstlich und absichtlich und völlig am echten Leben vorbei geschürten Ängsten.

Wie z. B. diese jetzt hochgejubelte „Terrorgefahr für Deutschland”, die sicher wiedereinmal zur Einschränkung unserer Grundrechte und unserer Freiheit als Begründung herangezogen werden wird …

In diesem Sinne: Gruselt euch weiter - aber vor den richtigen Gefahren.

Reblog von Angst(macherei) vom 29.11.2010 - Der Emil

Nun doch

Im gehaßten System

Lange habe ich mich zur Wehr gesetzt. Micro$oft benutze ich schon lange nicht mehr, und Google wurde jetzt 3 Jahre lang auf die IP 127.0.0.1 umgeleitet. Weil ich diese verkackte Werbung und Analyse, JavaScript und Flash hasse wie die Pest.

Und nun? Treibe ich mich hier herum …

Ihr werdet ja sehen, was geschieht.

Der Emil